BGH hebt nachträgliche Sicherungsverwahrung auf
Strafrecht / Aktuelle Nachrichten / Sicherungsverwahrung Nach einem in Mai ergangenen und jetzt erst veröffentlichten Beschluss, erklärt der Bundesgerichtshof (BGH) die nachträglich verhängte...
View ArticleElternunterhalt aufgrund des Gebots der familiären Solidarität
Elternunterhalt: Kinder müssen nach Rechtsprechung des BGH für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen, selbst wenn kein Kontakt mehr besteht.Ähnliche Beiträge:War der Tod vermeidbar? 2-jähriger Sohn...
View ArticleVorlage an den Großen Senat des BGH zur Klärung der Frage nach der...
Wie ist die rückwirkende Anwendung der Verlängerung der Sicherungsverwahrung? Die aktuelle Rechtslage ist umstritten. Der Große Senat des BGH muss entscheiden.Ähnliche Beiträge:Sicherungsverwahrung...
View ArticleBundesgerichtshof bestätigt nachträgliche Sicherungsverwahrung gegen einen...
Die nachträgliche Sicherungsverwahrung eines Sexualstraftäters nach Verurteilung wegen Vergewaltigung wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt.Ähnliche Beiträge:BGH hebt nachträgliche...
View ArticleZu den Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung bei Diebstahl
Ist eine Sicherungsverwahrung eines früheren Sexualstraftäters nach Vergewaltigung auch bei einer Verurteilung wegen Diebstahls anzuwenden oder unverhältnismässig? Werden die Vortaten berücksichtigt?...
View ArticleNeues Urteil nach 17 Jahren? Ein langer Prozess um einen Mord
Mordprozess vor dem LG Dresden geht über 17 Jahren. Gibt es ein neues Urteil und Haftentschädigung bzw. Schadensersatzansprüche für den Inhaftierten / Verurteilten? Ähnliche Beiträge:BGH hebt...
View ArticleBGH: zur Anwendbarkeit der Sicherungsverwahrung in der Übergangszeit bis zur...
Neues zur Sicherungsverwahrung und die Anwendung in der Übergangszeit bis zur gesetzlichen Neuregelung vom BGH. Wie ist die aktuelle Rechtslage anzuwenden?Ähnliche Beiträge:BGH: Anforderungen an die...
View ArticleBGH: Verurteilter verstirbt vor Revisionsentscheidung
Wenn der Verurteilte während der Haft bzw. in Untersuchungshaft (U-Haft) verstirbt, ist das Verfahren einzustellen, sofern kein berechtigtes Interesse an der Klärung der Sachelage besteht.Ähnliche...
View ArticleBGH: Freiwilliger Rücktritt oder Kampfunfähigkeit?
Im vorliegenden Fall nimmt der BGH eine Abgrenzung zwischen Versuch und Rücktritt einer Straftat aufgrund der Freiwilligkeit vor, die sich nach Vorstellung des Täters im Strafrecht richtet. Fehl es am...
View ArticleBGH: Anforderungen an die Beurteilung eines „Hangs“ und der Gefährlichkeit im...
Kinderpornos und Kindesmissbrauch, Sexualstrafrecht: Unterbringung in Sicherheitsverwahrung nach "Hang" und Gefährlichkeitsprognose. Rechtsberatung in Hamburg.Ähnliche Beiträge:BGH: Zur Neuregelung der...
View ArticleBVerfG: Zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entscheidet über die Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug nach dem Unterbringungsgesetz in Baden-Württemberg.Ähnliche Beiträge:BVerfG: Erfolgreiche...
View ArticleBGH: Bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung der Sicherungsverwahrung sind nicht...
Sexualstraftaten: Der BGH trifft Ausführungen zur Verhältnismässigkeit der Anordnung der Sicherungsverwahrung bei Sexualstraftätern in einer Revision.Ähnliche Beiträge:Zu den Voraussetzungen der...
View ArticleBGH: Eine moderate Rückfallgefahr reicht nicht für eine Unterbringung iSd §...
Für die Unterbringung des Verurteilten in einem psychiatrischen Krankenhaus iSd § 63 StGB reicht eine moderate Rückfallgefahr nicht aus, vielmehr bedarf es einer hohen Wahrscheinlichkeit der...
View ArticleDie Sicherungsverwahrung und die besondere Schwere der Schuld
Eine Sicherungsverwahrung nach dreifachen Mordes und mehreren Sexualdelikten bietet keinen zusätzlichen Schutz. Der BGh hob die Anordnung der Sicherungsverwahrung daher auf.Ähnliche Beiträge:BGH: Die...
View ArticleGefährdungsprognose bei der psychiatrischen Unterbringung
Eine positive Gefährdungsprognose bei jemanden, der sich wegen Bedrohung und Nötigung in einer psychiatrischen Unterbringung, ist begünstigend zu berücksichtigen.Ähnliche Beiträge:Psychiatrische...
View ArticlePsychiatrische Unterbringung nach Besitz von Kinderpornographie
Sind neben Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie keine weiteren Straftaten zu befürchten, ist eine psychiatrische Unterbringung unverhältnismäßig.Ähnliche Beiträge:Nachträgliche...
View ArticleBundesjustizministerium plant Reform bei der Unterbringung in der Psychiatrie
Der Fall Mollath und die Folgen: Reform bei der Unterbringung in der Psychiatrie von der Bundesjustizministerium geplant. Gesetzesentwurf in Angriff genommen.Ähnliche Beiträge:Neues Urteil nach 17...
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